Strict Standards: mktime(): You should be using the time() function instead in /home/kontinual/web/anus.com/tribes/gnus/pivot/modules/module_debug.php on line 95
Deutsche Nihilistische Gesellschaft - Nihilismus, Traditionalismus, Pan-Nationalismus

Archiv


XML



Free Blog Counter


Suche


© 2011 G.N.U.S.

« Forscher belegen Zusa… | Home | Fernsehen macht nicht… »

BKA Gesetz kurz vor dem Aus

16 11 08 - 14:11
Das von Innenminister Schäuble entworfene Gesetz scheitert voraussichtlich in der Länderkammer durch Enthaltung der sächsischen SPD. Das Gesetz sieht u.a. Online - Durchsuchungen und Telefonüberwachung vor.
Es ist eines der umstrittensten Projekte der Großen Koalition - jetzt droht dem BKA-Gesetz das Aus. Nachdem FDP, Grüne und Linke die Mehrheit im Bundesrat schon dezimiert hatten, legt sich nun auch die sächsische SPD quer: Die Mehrheit für Wolfgang Schäubles Pläne dürfte damit dahin sein.
Quelle
Unter dem Vorwand der "Inneren Sicherheit" wird versucht, die Bevölkerung weithin zu kontrollieren und den "gläsernen" Bürger zu schaffen, um eventuelle Dissidenten bereits im Vorfeld ruhig stellen zu können. Die Definition eines Verdächtigen bleibt nämlich schwammig, da gilt bereits jemand als potentieller Terrorist, wenn er dem Staat unbequem wird. "Präventionsstaat" wird dies genannt. Fürs erste sind sie hier gescheitert, bleibt abzuwarten, was noch kommt. Mit der Einführung von Personalausweisen mit RFID - Chip im Jahre 2010 ist ein weiterer Schritt in staatliche Totalüberwachung geplant. Wachsam sein heißt die Devise.

Rose



 

N e u e s

A u t o r e n



"Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden;
es ist nicht genug, zu wollen,
man muß auch tun."
- J.W. Goethe


"Das Vieh stirbt und Freunde sterben, endlich stirbt man selbst:
Doch nimmer mag ihm der Nachruhm sterben,
wer guten sich gewann."
- Havamal



"Wenn die Menschen über Gott sprechen, denkt ein Nihilist an Gestalt und Struktur eines Waldes."
- Vijay Prozak



"Die Weisheit besteht nur darin, weder das Nichts, das der Mensch ist,
noch die Schönheit,
die manchmal in seinen Händen entsteht, jemals zu vergessen."
- N.G. Dávila